Steigen die Erdöl und Gaspreise an, trifft das vor allem das Portmonnaie der Geringverdienenden und des Mittelstands. Gerade im ländlichen Raum sind viele Arbeitnehmer*innen vom Auto abhängig um zur Arbeit zu kommen, da der ÖPNV nicht weitgehend ausgebaut ist. Da tun schon 2,20€ pro Liter mächtig weh im Portemonnaie. Doch was ist die richtige Lösung?
Ich könnte mich jetzt natürlich auch wie CDU Ministerpräsident Tobias Hans, im Selenskyj Stil vor einer Tanke stellen und ein populistisches Selfievideo machen, in dem ich Steuergeschenke für Gutverdienende versprechen. Das halte ich für den absolut falschen Weg und empathielos.
Wir müssen uns unabhängig machen von fossilen Energieträgern. Das schaffen wir natürlich jetzt nicht kurzfristig. Deswegen wären finanzielle Zuschüsse für einkommensschwächere Haushalte ein richtiger Weg. Auch muss das Thema Energiearmut in der politischen Debatte mehr Gehör finden.
Zugleich muss die Mobilitätswende und der massive Ausbau erneuerbarer Energien gefördert werden.
Unser niedersächsischer Energieminister und Vorsitzender der Energieminister*innenkonferenz @olaf.lies sagt zurecht, dass wir auf einen frühzeitigen Ausstieg aus der Kohle zum jetzigen Zeitpunkt leider, in Hinblick der vertretbaren Sanktionen gegenüber Russland, verzichten müssen. Eine Laufzeitverlängerung der Atomenergie lehnt er hingegen entschlossen ab. Die Versorgungssicherheit muss in europäischer Partnerschaft kurzfristig z. B. durch den Import von LNG Gas erfolgen.
„Am Klimaziel darf sich nichts verändern, wir müssen im Rekordtempo die Erneuerbaren Energien ausbauen. Dafür müssen die Menschen, die kritisch gegenüber den Ausbau von Windenergie waren erkennen, dass der Ausbau der Erneuerbaren die einzige Chance für verlässliche, bezahlbare und unabhängige Energie ist.“
Er betont allerdings auch dass gerade energiearme Menschen entlastet werden müssen. Geplant ist ein Energieschutzschirm, welcher Wohngeldzuschüsse, Entlastung für Pendler*innen und Familien beinhaltet.
