Viel Kritik aber auch heiße Luft gab es anlässig der Diskussion über den Export für schwere Waffen in die Ukraine.
Das Handeln von Olaf Scholz wurde teilweise von Regierungspartner*innen als führungschwach und zögerlich bezeichnet.
Zu diesem Thema stand ich beim Konvent in Springe mit unserem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil im Austausch. Er schilderte mir, dass er froh ist, in so einer bedrohlichen Lage einen Kanzler zu haben, der keine Schaufensterreden hält, sondern akribisch sich mit der Sachlage auseinandersetzt, abwägt und anschließend logische und schlüssige Entscheidungen gemeinsam mit seinen Regierungspartnern:innen und NATO Partnern fällt.
Es ergibt keinen Sinn schwere Waffen zu liefern, die für das ukrainische Heer nicht in kürzester Zeit zu bedienen sind. Daher ist der Ringtausch mit Slowenien die sinnvollere Maßnahme.
Deutschland muss alles daran setzen, nicht selber Kriegspartei zu werden. Enge Abstimmungen mit den NATO Partnern und Feingefühl ist hier gefragt.
Die Bedrohung eines Krieges, auch unter Einsatz von atomaren Waffen, ist gegeben und bereitet mir große Sorgen. Wir stehen weiterhin an der Seite der Ukraine und verurteilen es, wenn autoritäre Regime Demokratien überfallen. Dies habe ich auch in einem Interview mit der Wümme-Zeitung deutlich gemacht.
